Erklärung zur Barrierefreiheit

Das Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen ist bemüht, die Webseiten im Einklang mit dem Behindertengleichstellungsgesetz und der Barrierefreien Informationstechnik-Verordnung Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 barrierefrei zugänglich zu machen. Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für das Service-Portal recht.nrw.de. 

Diese Website ist wegen der folgenden Unvereinbarkeiten nur teilweise mit dem Behindertengleichstellungsgesetz und der Barrierefreien Informationstechnik-Verordnung Nordrhein-Westfalen vereinbar. Die Unvereinbarkeiten sind nachstehend aufgeführt. 

Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind aus folgenden Gründen nicht barrierefrei:

Die Anlagen, insbesondere Bilder, Grafiken und Tabellen, sind bei einigen Gesetzen, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften nicht barrierefrei gestaltet. Aufgrund der Vielzahl der im Service-Portal recht.nrw.de vorhandenen und ständig wachsenden Anzahl von Dokumenten (über 70.000) wird die Aufgabe der Umstellung der Anlagen auf eine barrierefreie Form kontinuierlich und nur auf lange Sicht umsetzbar sein.  

Diese Erklärung wurde am 30. April 2025 erstellt. 

Verbesserungsvorschläge, Mängelanzeigen oder Anfragen zu Informationen über Inhalte, die bislang nicht barrierefrei sind, können Sie der Redaktion der Verkündungsblätter gerne über das Feedback-Formular(URL noch hinterlegen) melden. Alternativ können Sie sich gerne an die E-Mail-Adresse redaktion@im.nrw.de wenden.

Das Durchsetzungsverfahren können Sie einleiten, wenn die Antwort der Redaktion der Verkündungsblätter auf Ihre Verbesserungsvorschläge, Mängelanzeigen oder Einholung von Informationen über Inhalte, die bislang nicht barrierefrei sind, nicht zufriedenstellend ist. Sie können sich mit Ihrer Anfrage und der Antwort der Redaktion der Verkündungsblätter an die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen unter der Adresse Kontakt | Beauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in NRW wenden.