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Richtlinien
über die Gewährung von Zuwendungen zur
Förderung von Maßnahmen zur AIDS-Prävention
sowie zur Beratung und Betreuung
von Menschen mit HIV und AIDS

RdErl. d. Ministeriums für Gesundheit,
Soziales, Frauen und Familie v. 27.12.2004
- III 2 – 0271.5 -

Mein RdErl. v. 7.7.2004 (SMBl. NRW. Nr. 26) wird wie folgt geändert:

1
In Nr. 5.5 – Dokumentation – sind die Wörter „1. März“ durch die Wörter „15. Februar“ zu ersetzen.

2 In Nr. 6.1 – Antragsverfahren – sind in Satz 1 das Wort „dem“ und die Wörter „der Anlage 1“ zu streichen. Als Satz 4 wird folgender Satz angefügt: „Der entsprechende Antragsvordruck ist bei der zuständigen Bewilligungsbehörde erhältlich.“

3 In Nr. 6.2 – Einwilligung bei Erstanträgen/Bewilligung – sind in Satz 2 das Wort „dem“ und die Wörter „der Anlage 2“ zu streichen.

4 In Nr. 6.4 – Verwendungsnachweis – sind das Wort „dem“ und die Wörter „der Anlage 3“ zu streichen. Als letzter Satz wird ergänzt: „Der entsprechende Vordruck ist bei der zuständigen Bewilligungsbehörde erhältlich.“

Die Änderungen treten mit Veröffentlichung in Kraft.

- MBl. NRW. 2005 S. 54