15. Nachtrag vom 23.6.2009
zum Anhang 2 zur Satzung der AOK Westfalen-Lippe
vom 18.2.1994

Die Satzung der AOK Westfalen-Lippe vom 18.2.1994 wird in ihrem Anhang 2, dieser zuletzt geändert durch den 14. Nachtrag vom 20.6.2008, wie folgt geändert:

Artikel 1
Änderungen im Abschnitt D: Umlagen

In § 4 Abs. 2 wird die Angabe „1,5“ durch die Angabe „2,3“, die Angabe „3,1“ durch die Angabe „3,9“ und die Angabe „1,0“ durch die Angabe „1,8“ ersetzt.

Artikel 2
Änderungen im Abschnitt E: Widerspruchsstelle

In § 5 Abs. 2 wird die Angabe „ § 29 Abs. 8 Nr. 6“ durch die Angabe „§ 27 Abs. 8 Nr. 6“ und die Angabe „§ 31 Abs. 6 Nr. 12“ durch die Angabe „§ 29 Abs. 6 Nr. 12“ ersetzt.

Artikel 3
Inkrafttreten

Dieser Nachtrag tritt am 1.7.2009 in Kraft.

Dortmund, den 23.6.2009

Der Vorsitzende des Verwaltungsrates in Angelegenheiten
des Ausgleichs von Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung
und bei Mutterschaft

Dr. P r o j a h n

Der Vorsitzende des Vorstandes

L i t s c h

Genehmigung

Der vorstehende Satzungsnachtrag Nr. 15 zum Anhang 2 wird gemäß § 195 Abs. 1 SGB V genehmigt.

Essen, 30. Juni 2009

V B 2 -3600.1-2-l

Ministerium für Arbeit,
Gesundheit und Soziales
des Landes Nordrhein-Westfalen

Im Auftrag
M i c h a l s k i

- MBl. NRW. 2009 S. 363