MBl. NRW. 2016 S. 291
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Einführung Allgemeiner Rundschreiben, Technische Vorschriften, Richtlinien und -zeichnungen, Merkblätter und Erlasse für den Straßen- und Brückenbau Runderlass des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr –III.1-Now-16-00/174 vom 13. April 2016
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Einführung Allgemeiner Rundschreiben, Technische Vorschriften,
Richtlinien und -zeichnungen, Merkblätter und Erlasse für den Straßen- und Brückenbau
Runderlass des Ministeriums für Bauen, Wohnen,
Stadtentwicklung und Verkehr –III.1-Now-16-00/174
vom 13. April 2016
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Sofern keine gesonderte Regelung des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV) getroffen wird, gelten alle Allgemeine Rundschreiben Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (ARS) einschließlich der darin aufgeführten Technischen Vorschriften, Richtlinien und -zeichnungen, Merkblätter und Erlasse unmittelbar 30 Kalendertage nach deren Veröffentlichung im Verkehrsblatt für Straßen im Zuständigkeitsbereich des Landes Nordrhein–Westfalen als eingeführt.
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Gegebenenfalls ergänzende Regelungen des MBWSV werden mit gesondertem Landeserlass eingeführt und auf der Internetseite des MBWSV veröffentlicht.
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Dieser Erlass tritt mit Wirkung vom 1. Mai 2016 in Kraft.