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Änderung des Runderlasses
„Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Programm
„Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“
(progres.nrw) - Programmbereich Emissionsarme Mobilität -“

Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft,
Innovation, Digitalisierung und Energie

Vom 9. August 2019

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Der Runderlass „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Programm „Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.nrw) - Programmbereich Emissionsarme Mobilität -“ des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen“ vom 1. Februar 2019 (MBl. NRW. S. 69) wird wie folgt geändert:

1. In Nummer 7 wird folgender Satz eingefügt:

„Das Verwaltungsverfahren soll entsprechend dem E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen vom 8. Juli 2016 (GV. NRW. S. 551) in der jeweils geltenden Fassung weitgehend elektronisch durchgeführt werden.“.

2. Nummer 7.1 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 werden nach dem Wort „Antragsformular“ die Wörter „oder schriftlich“ eingefügt.

b) Nummer 7.1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:  

„Die schriftliche Bestätigung der wahrheitsgemäßen Angaben im elektronischen Antragsformular kann elektronisch über das Antragsportal übermittelt werden.“.

3. Nummer 7.4 wird aufgehoben.

4. Nummer 7.5 wird Nummer 7.4.

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Dieser Runderlass tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft.

- MBl. NRW. 2019 S. 385