Tierseuchenverordnung zur Bekämpfung der Klassischen Schweinepest in Nordrhein-Westfalen (Schweinepest-Bekämpfungsverordnung)
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Vom 8. Mai 2006
Auf Grund des § 79 Abs. 3 in Verbindung mit §§ 24 Abs. 2 und 26 des Tierseuchengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 2004 (BGBl. I S. 1260) in der jeweils geltenden Fassung und in Verbindung mit § 3 der Verordnung über Ermächtigungen zum Erlass von Tierseuchenverordnungen vom 11. März 1986 (GV. NRW. S. 185), geändert durch Artikel 209 des Zweiten Befristungsgesetzes vom 5. April 2005 (GV. NRW. S. 274), wird wegen Gefahr im Verzuge verordnet:
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§ 1
§ 1 geändert durch VO v. 11.5.2006 (GV. NRW. S. 152b), in Kraft getreten am 12. Mai 2006.
Schweine, die im räumlichen Geltungsbereich des tierseuchenrechtlichen Sperrbezirks nach § 1 der Sperrbezirksverordnung und Beobachtungsgebietsverordnung des Kreises Borken vom 6. Mai 2006 (Amtsblatt für den Kreis Borken vom 8. Mai 2006, Seiten 6 bis 9) sowie nach § 1 der Sperrbezirksverordnung und Beobachtungsgebietsverordnung des Kreises Borken vom 9. Mai 2006 (Amtsblatt für den Kreis Borken vom 10. Mai 2006, Seiten 3 bis 6) gehalten werden, sind vom Tierhalter nach näherer Weisung des Landrates des Kreises Borken unverzüglich töten und unschädlich beseitigen zu lassen.
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§ 2
Die Verordnung tritt am Tag der Verkündung in Kraft. Sie tritt am 25. Mai 2006 außer Kraft.
Der Minister
für Umwelt und Naturschutz,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
des Landes Nordrhein-Westfalen
Die in § 1 in Bezug genommenen Verordnungen des Kreises Borken einschließlich der angefügten Karten sind auch über Internet zugänglich.
Die Adresse ist:
http://www.kreis-borken.de/kreisverwaltung/downloads/sondergruppen/m15amtsblatt/Ab1006.pdf
und
http://www.kreis-borken.de/kreisverwaltung/downloads/sondergruppen/m15amtsblatt/Ab1106.pdf